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Italien: Tanz auf der Falltür



Italien braucht eine Regierung. Das wissen auch die Italiener. Zwei Drittel der Leser eines Journals, vor die Wahl gestellt, ob sie lieber gleich eine technische Regierung oder baldmöglichst Neuwahlen wollen, entschieden sich für eine Regierung. Nur ein Drittel will erneut das Abenteuer einer Wahl eingehen.

Doch den Politikern ist offenbar egal, was die Leute wollen und was die Finanzmärkte fordern, die Italiens Schuldenproduktion finanzieren sollen. Sie führen jenes gespenstische Tanzritual auf, das die Weltöffentlichkeit "politisches Chaos" getauft hat. Selbst der Übervater, Staatspräsident Giorgio Napolitano, wähnt sich angesichts des ziellosen Streits der Parteiführer im Nebel.

Der Chef der Linkskoalition, Pierluigi Bersani, hat, obwohl aussichtslos, seine Kandidatur für die Regierung vorgelegt und musste sie prompt aus Mangel an Mehrheit im Senat zurückziehen. Unnützer Zeitverlust, der das Volk und die Märkte nur ärgert. Überraschungssieger Beppe Grillo übt sich in Totalopposition und will mit niemand koalieren. Gegen diese Haltung formiert sich Widerstand in den eigenen Reihen und unter führenden Intellektuellen. Sie fordern Grillo öffentlich auf, Verantwortung für das Land zu zeigen, mit den Linken zu koalieren und Italien, wie versprochen, vom "Berlusconismus" zu befreien. Doch Grillo mauert.

Er will keine Koalition. Er will die ganze Macht ohne die alten Parteien. Er glaubt, die nächste Wahl werde ihm die absolute Mehrheit in beiden Kammern bringen. Die jüngsten Umfragen bescheinigen ihm einen erneuten Stimmenzuwachs, allerdings in eher bescheidener Grössenordnung.

Während Grillo seine Pirouetten dreht und sich damit vergnügt, die alten Parteien lahmzulegen, die ihn so grob mit ihren Medien verunglimpften, schiessen diese sich auf ihn ein. Das Magazin Espresso, im Besitz des Verlegers und Magnaten Carlo de Benedetti, fand heraus, dass Grillos Chauffeur und Grillos Schwägerin dreizehn anonyme Gesellschaften in Costa Rica besitzen und angeblich den Bau eines Luxus-Resorts planen. Dreizehn Skelette im Schrank, hämt die Presse.

Schlimmer noch: das rechte Journal Libero news zeigte am 7. März ein Video einer Hitler-Rede von 1932, in der er die Parteien der Weimarer Republik so abkanzelt wie Grillo die alten Parteien heute, und ebenso die Macht fordert. Die Ähnlichkeit von Sprache und Ausdruck ist in der Tat verblüffend.

Nun ist Grillo weder militant noch Nazi. Doch auch er droht mit dem Zorn der Strasse und prophezeit Unruhen, wenn er die Macht nicht erhält. Er ist unberechenbar und sprunghaft, was ihn nicht gerade für die Aufgabe eines italienischen Premierministers qualifiziert. Seine Leute, also seine "Bewegung" oder Partei, geniesssen einen sehr guten Ruf und würden wohl die Mehrheit erringen, wenn sie nur Grillo aufs Altenteil schicken könnten. Der aber denkt nicht daran, zu weichen. Er will jetzt seinen Triumph auskosten.

Viele Intellektuelle sind verzweifelt. Sie sehen die Chance vor Augen, das Land jetzt gründlich zu wandeln und fürchten, dass Grillo die Chance nicht nur verpasst, sondern die Wähler schrittweise wieder zur Rechten und damit zu Berlusconi hintreiben wird. Sie fürchten, dass die verknöcherte Linke Grillo nichts entgegen zu setzen hat und sogar noch ihre Stammwählerschaft an ihn verlieren wird.

Berlusconi hat der Linken ein Koalitionsangebot gemacht, das erwartetermassen abgelehnt wurde. Nun kann er sich zurücklehnen, den Staatsmann spielen, sich als einzig möglichen Retter Italiens inszenieren und in Ruhe seine Prozesse pflegen. Die Umfragen versprechen ihm erneut bescheidene Stimmengewinne.

Während das Polittheater in Rom abläuft, vollziehen sich draussen im Land die wahren Dramen. Das Einzige, das stetig wächst ist die Arbeitslosigkeit. Und das Glücksspiel. Die Spielsucht hat Italien ergriffen und ist im Begriff, eine der stärksten Branchen der Wirtschaft zu werden. Lotto, Toto, Bingo heisst die Flucht aus der Misere schrumpfender Einkommen und wirtschaftlicher Hoffnungslosigkeit.

Die für Italien typischen kleinen und mittleren Unternehmen, deren Erfindungsreichtum und Wendigkeit jahrzehntelang Wohlstand schuf, sind in einer bösen Klemme: die Banken verweigern ihnen den Kredit, der ihnen ermöglichte, mit einer dünnen Kapitaldecke ein grosses Geschäftsvolumen zu bewältigen. Es ist nicht so, als ob die Banken den Firmen plötzlich nicht mehr trauen würden oder dass ihnen die Mittel zur Kreditgewährung fehlen: die Banken brauchen vielmehr die Firmenkunden nicht mehr. Sie finanzieren sich billigst bei der Zentralbank und kaufen mit den Mitteln Staatspapiere. Je mehr es kriselt, umso höher die Verzinsung der Staatspapiere und umso schöner der Gewinn, ohne jede Anstrengung.

So lange die Europäische Zentralbank unter Mario Draghi den Banken Billigstgeld liefert, bekommen die Firmen und die potentiellen Immobilienkäufer keinen Kredit mehr. Das normale Kundengeschäft der Banken ist zum Erliegen gekommen, die Firmen gehen massenhaft pleite, entlassen ihre Mitarbeiter und die verwenden womöglich ihre letzten Euros fürs Glücksspiel. Die Realität der Rezession. Doch das kümmert die Politiker wenig, und die EZB offenbar auch nicht.

Erstaunlich ist, wie wenig die Politiker bei ihrem Spiel das Schicksal Griechenlands vor Augen haben. Berlusconi, Grillo und die Nordliga reden lauthals die Lira als Alternative zum Euro herbei, ohne ihren Wählern zu sagen, dass Italexit eine automatische Abwertung von vielleicht 40 Prozent mit sich brächte, also eine Entwertung des Volksvermögens und der Einkommen bei gleichzeitiger Beibehaltung der Schulden in Euro in voller Höhe. Italiens Staatsschuld würde von jetzt 125 Prozent in Euro auf untragbare 175 Prozent in Lire steigen. Damit wäre ein Staatsbankrott unvermeidlich, der Millionen italienische Kleinsparer um ihr in Staatspapieren gehaltenes Vermögen bringen und die Banken in die Pleite treiben würde.

Die Griechen haben das begriffen und kämpfen daher wie die Löwen um den Verbleib in der Eurozone. Die Italiener hingegen verstehen nicht, wie verantwortungslos das Geschwätz ihrer Politiker über die Rückkehr zur Lira ist.

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—— Benedikt Brenner